Diskussionspapier Regenbogenlinke Italiens

Regenbogenlinke

Die Regenbogenlinke stellt einen Versuch in Italien dar, Linke Parteien zu vereinigen. Vor allem soll damit die Aufsplitterung der Wählerschaft verhindert werden, um es den Rechten mit dem Faschisten (Hitler und Mussolini Verehrer) Silvio Berlusconi an der Spitze schwieriger zu machen die Regierung in Italien zu bilden. Zunächst war die Reg.Li. nur ein Wahlbündnis bestehend aus der PRC( Partiti Rifondiazone Communista ), der PdCI ( Partito die Communista Italiani), der Sinistra Democratica ( DC- Demokratischen Linke) und den Grünen. Jedoch gab es schon vor den Wahlen stimmen um den PRC- Spitzenkandidaten und Initiatoren der Regenbogenlinken Fausto Bertinotti, der eine Vereinigung der Parteien zu einer einzigen Partei anstrebten.

Was bedeutet eine einzige Partei?

Dieses würde bedeuten, das die Kommunisten über keine eigenständige Partei verfügen würden in Italien. Weiterhin wäre das Symbol des Hammer- Sichel, das jetzt während des Wahlbündnisses schon entfernt wurde von den kommunistischen Parteien für längere Zeit von den großen Parteien wegbleiben würde. Weiterhin wäre eine Regenbogenpartei keine Antikapitalistische Partei, die den Kapitalismus wenigstens in Wort bekämpft.

Zur Wahlniederlage

Im April dieses Jahres gab es vorgezogene Wahlen in Italien. Die Regenbogen Parteien traten wieder wie 2006 zusammen auf, 2006 erhielten sie noch 10,6% ( 8,3% davon PRC) , 2008 nur noch 3,1%. In Italien sind daher zum ersten mal seit der Nachkriegszeit keine Kommunisten im Parlament. Das in einem Land, wo die Roten Partisanen den Antifaschistischen Kampf gegen Mussolini und Hitler angeführt haben und ihn besiegten. Die Kommunisten hatten damit eine ungeheure Beliebtheit in der Italienischen Bevölkerung und waren zwischenzeitlich mit 1,8 Millionen Mitgliedern und 37,8% der Wählerstimmen (1976) die stärkste KP im Westen.

Berlusconi und seine Verbündeten erhielten 46,8%. Unter seinen Verbündeten sind auch offen rassistische Parteien wie die Lega. Aber Berlusconi selber ist auch schon oft genug mit Faschistischen Meinungen aufgetreten. Die Partei um Veltroni, die sich Sozialdemokratisch orientiert erheilt 33,2 %, Veltroni war früher auch Kommunist.

Wie kam es zur Niederlage

Hierfür gibt es nicht nur eine, sondern mehrere Gründe:

•  Während der Regierungszeit haben die Kommunisten und die Regenbogenparteien gemeinsam ihre Versprechungen vor den Wahlen nicht eingehalten, stattdessen haben sie die Anhebung des Rentenalters durchgesetzt, weiterhin gab es keine Veränderungen bei den niedrige Löhnen und bei den Arbeitslosenzahlen, die Ungleichbehandlung der Homosexuellen Lebensgemeinschaften bestand weiter. Es wurden zwar die ital. Truppen aus dem Irak zurückgezogen, nicht aber aus Afghanistan. Ein großes Ziel vor den Wahlen 2006 war es den U.S.- Stützpunkt in Vincenza zu verhindern, dies wurde auch nicht getan.

•  Es wurde vor den Wahlen 2008 angekündigt von Bertinotti, dass sich die kommunistischen Parteien auflösen wollen. Also hätte ein Sieg oder ein besseres Wahlergebnis der Regenbogenparteien eine Vereinigung vereinfacht. Der Wähler hätte also auch für die Auflösung der Kommunistischen Parteien gestimmt.

•  Viele Italiener haben auch dem Veltroni geglaubt, der seinen ganzen Wahlkampf gegen Berlusconi betrieb und damit an Punkten gewann.

Folgen der Wahl für die Kommunisten

Es gibt Umstrukturierungspläne in dem kommunistischen Lager.

Dabei stehen sich 3 Positionen gegeneinander:

•  die bisher größte Mehrheit in der PRC möchte zurück zum Hammer- Sichel Symbol und weg von der Regenbogen. Sie sieht ein Problem darin, dass die PRC zu weit von der Arbeiterschaft sich entfernte, daher zurück zur Fabrik.

•  Die zweite Position, die zwar die Minderheit bildet, aber auch nicht ganz schwach ist, ist die von Bertinotti, der die Fusion zur Regenbogenpartei anstrebt und die eigene Partei auflösen möchte.

•  Die dritte Position ist noch nicht klar, wie viel sie erhält, da geht es um den Aufruf von über 100 Intellektuellen, die die Vereinigung aller Kommunisten unter einer IKP anstreben. Die PDCI hat diesem zugestimmt.

Die Entscheidung der PRC über diese Positionen wird vom 17-20.7 fallen. Also morgen.

Eurokommunismus

Die italienischen Kommunisten sind immer noch sehr beeinflusst von der alten Linie der IKP, die „Eurokommunistische Linie“. Die Parteien heute verfolgen diese Linie weiterhin und haben noch nicht mit ihr abgerechnet.

Aber was bedeutet der Eurokommunismus

Hierzu gibt es einen Text von Ernst Aust (Gründer und Vorsitzender der KPD/ML), „ Feuer auf den revisionistischen Verrat“ von 1985

•  Die IKP, FKP und die Spanische KP verfolgten einen Kurs, der die Revolution und die „Diktatur des Proletariats“, wie Marx und Lenin sie forderten ablehnte.

•  Propagiert wurde ein Demokratischer Sozialismus, der durchs Parlament erreicht werden könnte und worin alle Strömungen, auch die Kapitalisten frei agieren könnten.

•  Diese Strömung war für die Bourgeoisie ein Ersatz für die Sozialdemokratie, da diese schon zu offensichtlich in den Händen der Bourgeoisie war.

•  Die Partei- Struktur änderte sich und anstatt einer disziplinierten Partei, wurde eine Partei, wo jeder frei ein und austreten konnte propagiert.

•  Diese Strömung hat parallelen zu den Ausbeutern und Revisionisten Tito und Chruschtschow ( dazu mehr im Vortrag)

Definition Sozialdemokratie

Dabei ist zu unterscheiden zwischen der Revolutionären marxistischen Sozialdemokratie von Mitte des 19.Jhd bis zum ersten Weltkrieg, von der jetzigen Definition der Sozialdemokratie, die sich seit dem Ersten Weltkrieg durchsetzte. Die Sozialdemokratie kommt aus der Arbeiterbewegung, gehört ihr an, hierbei ist anzumerken, dass nicht jede Partei, die sich sozialdemokratisch nennt auch sozialdemokratisch ist und Parteien, die sich nicht so nennen es nicht sind. Die Sozialdemokratie bedeutet, den Sozialismus zu propagieren, ihn als Alternative zu nehmen, aber im Erreichen des Sozialismus auf eine Revolution zu verzichten. Den Sozialismus im Kapitalismus langsam, durch Reformen im Parlament aufzubauen. Einen Klassenfrieden anzustreben, wo Kapitalist und Arbeiter, d.h. Ausbeuter und Ausgebeuteter, d.h. Unterdrücker und Unterdrückter sich einigen und nicht sich gegenseitig bekämpfen, auch wenn der Arbeiter permanent ausgebeutet und in Kriege getrieben wird. In der Praxis folgen diesen Anschauungen denn auch dementsprechende Taten. Dazu ein Zitat aus dem Internet:

Immer dann, wenn das imperialistische System vor der Gefahr des eigenen Untergangs steht, sind die rechten Führer der Sozialdemokratie als Arzt am Krankenbett des Kapitalismus zur Stelle. Der erste Weltkrieg, der die Neuaufteilung der Welt unter den imperialistischen Mächten zum Ziel hatte, wurde ermöglicht durch die antimarxistische Entwicklung fast aller sozialdemokratischen Parteien in der Welt, allen voran der SPD.

Diktatur des Proletariats

Auch nachdem die alte Ausbeuterordnung durch die proletarische Revolution zerschlagen, die Herrschaft der Kapitalisten gestürzt und schließlich die Bourgeoisie als Klasse liquidiert wurde, hört der Klassenkampf keineswegs auf. Die gestürzte, politisch und ökonomisch entmachtete Bourgeoisie bleibt noch eine verhältnismäßig lange Zeit stark. Zugleich entstehen auch unter der Diktatur des Proletariats neue bürgerliche, kapitalistische Elemente. Das hat seine Ursache darin, dass die neue sozialistische Gesellschaft nicht mit einem Schlag alle Übel des Kapitalismus beseitigen kann, sondern noch mit einer Reihe von Muttermalen der alten kapitalistischen Gesellschaft behaftet ist. Die bürgerlichen, kapitalistischen Kräfte im Innern sind durch tausend Fäden mit der internationalen Bourgeoisie verbunden und werden mit allen Mitteln von ihr unterstützt. Sie geben die Hoffnungen und die Versuche, die Macht an sich zu reißen und den Kapitalismus wiederherzustellen, nicht auf.

Deshalb muss die Arbeiterklasse im Bündnis mit den anderen Werktätigen die Diktatur des Proletariats ausüben und den Klassenkampf unerbittlich weiterführen, um eine erneute bürgerliche Machtergreifung zu verhindern. Dieser Klassenkampf und die Diktatur des Proletariats richten sich nicht nur gegen die gestürzten alten kapitalistischen Ausbeuter, sondern auch gegen das Heranbilden neuer bürgerlicher Elemente aus den Reihen der Funktionäre der Partei, im Staatsapparat, in Wirtschaft und Kultur, gegen die Überreste der bürgerlichen Ideologie und des Kapitalismus in allen gesellschaftlichen Bereichen.

Während das Proletariat im Bündnis mit den anderen Werktätigen seine Diktatur über die Ausbeuter ausübt, herrscht zugleich für die Werktätigen umfassendste Demokratie. Sozialistische Demokratie und Diktatur des Proletariats sind zwei notwendige Bestandteile des proletarischen Staates und der sozialistischen Gesellschaftsordnung. Das eine kann ohne das andere nicht verwirklicht werden.

Wie in der kapitalistischen Gesellschaft bleibt auch in der sozialistischen Gesellschaft die Demokratie durch ihren Klassencharakter geprägt, jedoch unter völlig anderen Vorzeichen: zum ersten Mal ist sie die Demokratie der arbeitenden Mehrheit gegen die ausbeuterische Minderheit und gegen die Feinde des Sozialismus, die von der Demokratie ausgeschlossen werden und nicht mehr die Freiheit haben, die sozialistische Gesellschaftsordnung zu bekämpfen und zu unterhöhlen. Die proletarische oder sozialistische Demokratie ist die einzig wahre Demokratie für die breiten Schichten der Werktätigen. Deshalb ist die Diktatur des Proletariats millionenfach demokratischer als die »demokratischste« bürgerliche Republik.